Schneller und mehr Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt integrieren! Das ist das Ziel einer großangelegten Maßnahmen-Kampagne der Bundesregierung. Doch wie soll das gelingen?
Deutschlandweit fehlen Tausende Fachkräfte. Hunderttausende von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive aber dürfen nicht arbeiten – obwohl sie gern würden. Ob Arbeitsminister Hubertus Heil diesen Missstand mit seinem Plan zur besseren Arbeitsmarktintegration ausgleichen kann?
Wir erklären in unserem Artikel, mit welchen Maßnahmen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zusammen mit der Agentur für Arbeit mehr Geflüchtete im deutschen Arbeitsmarkt integrieren will und welche Auswirkungen das haben wird.
Bisher galt ein Beschäftigungsverbot für Geflüchtete
In Deutschland ist es vom Gesetzgeber vorgegeben, dass Menschen, die hier Asyl suchen, zunächst einmal nur geduldet werden. Damit einhergehend gab es in den ersten drei Monaten ein Beschäftigungsverbot.
Erst ab dem vierten Monat können sich Geflüchtete unter bestimmten Voraussetzungen und mit einer Beschäftigungserlaubnis dem Arbeitsmarkt hierzulande zur Verfügung stellen. Jedoch nicht für jede Art von Beschäftigung, denn dieses Recht haben sie erst nach 4 Jahren.
Neben den gesetzlichen Vorgaben spielen auch Sprachbarrieren eine große Rolle. Doch Migranten zeitnah in einem Sprachkurs unterzubringen, scheiterte schon nach 2015 an den fehlenden Kapazitäten.
Lese-Tipp: Haben Asylbewerber Anspruch auf Bürgergeld? Sonderregelungen 2023
Ein Relikt aus alten Zeiten oder nachvollziehbar?
Das für Geflüchtete geltende Beschäftigungsverbot zu Beginn ihres Aufenthaltes in Deutschland stammt noch aus einer Zeit, in der eine überschaubare Menge an Flüchtlingen ins Land kamen.
Einzig bei ukrainischen Flüchtlingen hat man von vornherein eine Ausnahme gemacht. Doch selbst da sind bisher nur 19 Prozent in Arbeit.
Im Hinblick auf den stetig wachsenden Fachkräftemangel ist das Beschäftigungsverbot schon lange nicht mehr nachvollziehbar.
Und genau hier setzt der Maßnahmenkatalog von Arbeitsminister Hubertus Heil an.
Maßnahmen zur schnelleren Arbeitsmarktintegration
Laut Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sollen Geflüchtete nun schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden.
Zusammen mit der Agentur für Arbeit wurde daher beschlossen, dass:
- Flüchtlinge intensiver vom Arbeitsamt beziehungsweise den Jobcentern betreut werden sollen. Insbesondere durch Integrations- und Sprachkurse sowie Beratungen und Jobvermittlungen
- das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit dafür Sorge tragen, dass entsprechende Arbeitgeber schneller mit Geflüchteten, die einen Integrationskurs erfolgreich absolviert haben, in Kontakt kommen können
- die Unternehmen selbst aktiver werden, um Geflüchtete (auch mit niedrigem Sprachniveau) zu beschäftigen und bei Bedarf selbst aus- und weiterzubilden
Insbesondere für Unternehmen stehen hierfür diverse Förderinstrumente bereit, die im Bedarfsfall abgerufen werden können.
Um die Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration optimal umsetzen zu können, wird es demnächst auch einen Sonderbeauftragten geben, der als Bindeglied zwischen Bundesregierung und Unternehmen agieren wird. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass ambitionierte Unternehmen und Arbeitgeber dabei unterstützt werden, Geflüchtete besser in den Arbeitsmarkt integrieren zu können.
Ziele des Jobturbos
Einschließlich der bereits absolvierten Integrationskurse von Flüchtlingen aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern werden in den nächsten Monaten rund 400.000 Menschen dem deutschen Arbeitsmarkt zusätzlich zur Verfügung stehen.
Wie Arbeitsminister Hubertus Heil auf der Pressekonferenz am 18. Oktober 2023 betonte, dürfen es gern noch mehr werden.
Das oberste Ziel ist es, den Fachkräftemangel so schnell wie möglich einzudämmen und die deutschen Sozialsysteme wieder zu stärken.
Lesen Sie weiter: Habeck plant neue Regeln für Rentner: 10000 Euro jährlich steuerfrei als Anreiz zur Rente
Fazit: Der Plan ist gut, beantwortet aber nicht alle Fragen
So vorteilhaft der Maßnahmenkatalog zur Arbeitsmarktintegration von Fachkräften klingt: Leider bleiben dennoch viele Fragen offen. Jobcenter leiden gerade an massiven Haushaltskürzungen, woher also soll das Geld kommen, um die Integration von Geflüchteten schneller und besser zu gestalten? Ebenso ist bisher ungeklärt, inwieweit Arbeitgeber und Unternehmer unterstützt werden, wenn sie Geflüchtete bei sich beschäftigen und vor Ort weiterbilden?
Es bleibt also abzuwarten, ob der Jobturbo wirklich zündet und endlich richtig durchstarten kann.